JHV mit Annette Faße
Pressemitteilung SPD Worpswede
Annette Faße erläuterte in Worpswede Konjunkturprogramm
Die Wirtschafts- und Finanzkrise stand im Mittelpunkt der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Worpsweder Sozialdemokraten in der Ratsdiele des Worpsweder Rathauses. „Wir wollten Informationen aus erster Hand“, erklärte der Worpsweder SPD-Vorsitzende Frank Schmidt, und deshalb hatten die Genossen die Bundestagsabgeordnete Annette Faße zu ihrer Versammlung eingeladen. Zu Beginn ihrer Ausführungen ging Faße auf die regionale Situation ein. In ihrem Wahlkreis Cuxhaven/ Osterholz habe die Wirtschaftskrise bisher vor allem die Hafenwirtschaft getroffen, es müsse aber damit gerechnet werden, dass die Wirtschaftskrise in den nächsten Monaten überall spürbar werde. Zwar kritisierte Faße die Wirtschaftsinstitute, die als Frühwarnsysteme versagt hätten und sich jetzt mit Negativprognosen zu überbieten versuchten, an eine baldige Besserung glaubt auch sie allerdings nicht „Ich gehe davon aus, dass die Krise noch ganze Jahr anhalten wird.“ Zu den beiden Konjunkturprogrammen der Bundesregierung habe es keine Alternativen gegeben: „Nichthandeln wäre teuerer als Handeln“, antwortete Faße auf kritische Fragen zu wieder steigenden Staatsverschuldung, und verwies auf die hohen Kosten einer wieder steigenden Arbeitslosigkeit durch Steuerausfälle und höhere Belastungen der Sozialversicherungen. Erfreut zeigte sich Faße darüber, dass das Konjunkturprogramm in weiten Teilen die Handschrift der SPD trage. „Da ist zu 80 % SPD und die Handschrift der SPD Minister Steinmeier, Steinbrück und Scholz drin“. Die SPD sei besser vorbereitet gewesen und habe schneller reagiert. Faße: „Bundeskanzlerin Merkel verkündigt gegenwärtig mit nettem Lächeln, was Steinmeier und Steinbrück ihr aufgeschrieben haben“. Deshalb wachse bei Teilen der CDU-Fraktion und bei der CSU auch die Unzufriedenheit mit der Bundeskanzlerin. Der Rücktritt von Wirtschaftsminister Glos sei ein klares Signal ihrer innerparteilichen Gegner gewesen; die Regulierung der Banken und Finanzmärkte, die Begrenzung der Managergehälter und das von Finanzminister Steinbrück geforderte Vorgehen gegen Steueroasen wie Lichtenstein passe eben nicht in das ideologische Weltbild vieler Unionspolitiker. Optimistisch stimmt Fasse, dass in den USA und England, deren jahrelanger Widerstand gegen eine Regulierung der Finanzmärkte die derzeitige Krise erst ermöglicht habe, inzwischen ein radikales Umdenken zu beobachten sei. Wirksame Regelungen für die Finanzmärkte könnten nur international vereinbart werden. Auf die Frage aus der Versammlung, warum laut Umfragen mit der FDP ausgerechnet die Partei gegenwärtig in der Wählergunst am meisten zulege, die am konsequentesten gegen staatliche Regulierung und für freie Finanzmärkte antrete, wusste auch Annette Faße keine befriedigende Antwort. Mit Blick auf die Bundestagswahl im September warnte Faße aber davor, aktuelle Umfragewerte überzubewerten. Die Situation sei ähnlich wie vor der letzten Bundestagswahl, und am Ende habe es ein Kopf an Kopf Rennen gegeben. Sie sei überzeugt davon, dass die SPD mit ihren Kernkompetenzen in den Bereichen Bildung, soziale Sicherheit, einer arbeitnehmerfreundlichen Wirtschaftspolitik und einer umweltorientierten Energiepolitik am Ende gute Siegchancen habe.
Annette Faße selbst wird nach 18 Jahren Zugehörigkeit zum Bundestag nicht erneut für den Bundestag kandidieren, sicherte aber am Ende ihres Besuchs bei den Worpsweder Genossen zu, ihr Bundestagsmandat bis zur Wahl engagiert wahrzunehmen und sich im Wahlkampf aktiv zu engagieren: „Joachim Stünker hat als SPD-Direktkandidat im neuen Wahlkreis Verden/ Osterholz meine volle Unterstützung“.
24. Februar 2009
Frank Schmidt (Ortsvereinsvorsitzender)
